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Arzt mit rotem Stethoskop

Gerd Schreiner / Dr. Christoph Gensch / Michael Wäschenbach: Wissenschaftsminister Wolf verweigert sich Problemlösung

Ausschusssondersitzung zur Universitätsmedizin Mainz

Auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion haben sich die Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit heute in einer Sondersitzung mit der dramatischen Situation an der Universitätsmedizin Mainz befasst. Der stellvertretende Vorsitzende und Mainzer CDU-Landtagsabgeordnete, Gerd Schreiner, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Gensch, und der Pflegebeauftragte der Fraktion, Michael Wäschenbach, kritisieren, dass sich die Landesregierung weiterhin weigert, die Kernprobleme der Uni-Medizin anzupacken:

Gerd Schreiner: „Es ist gut, dass ein Streik am Universitätsklinikum, der immer auch die Patienten in Mitleidenschaft gezogen hätte, abgewendet werden konnte. Die Einigung der Tarifparteien, z.B. auf feste Sollzahlen für die auf den Stationen beschäftigten Pflegekräfte und auf Freizeitausgleich im Hinblick auf die vielen Überstunden, sind wichtige Lösungen in der Auseinandersetzung zwischen den Tarifparteien. Das Grundproblem der Klinik, also die chronische Unterfinanzierung und der Mangel an Pflegekräften, wird damit allerdings nicht gelöst. Hier mauert die Landesregierung fleißig weiter. Antworten hat auch Herr Wolf heute nicht gegeben.“

Dr. Christoph Gensch: „Die Uni-Medizin ist das Flaggschiff der rheinland-pfälzischen Krankenhauslandschaft. Sie ist nicht nur essentiell für die Ausbildung von Ärztenachwuchs, sondern eben auch für die Behandlung schwer kranker Menschen aus allen Teilen des Landes. Probleme der Uni-Medizin betreffen deshalb nicht nur den Raum Mainz, sondern das gesamte Land. Was die Lage so dramatisch macht, ist die massive Unterfinanzierung des Klinikums. Wenn Preissteigerungen nicht durch erhöhte Zuführungen des Landes ausgeglichen werden, sind Defizite und ein Sanierungsstau in Millionenhöhe vorprogrammiert. Genau das ist bei der Uni-Medizin geschehen. Jetzt fällt der Putz von der Decke und Herr Wolf muss endlich handeln.“       

Michael Wäschenbach: „Was wir außerdem dringend brauchen, ist Entlastung in der Pflege, d.h. mehr Personal. Hier ist die Landesregierung in besonderer Weise gefordert. Sie muss eine qualitativ hochwertige Pflege sicherstellen, gerade auch angesichts des zunehmenden Bedarfs. Das geht nur mit einer ausreichenden Anzahl an qualifizierten Mitarbeitern. Vorrangig ist jetzt die schnelle Umsetzung der mit dem Bund vereinbarten Konzertierten Aktion Pflege und die Beschleunigung der Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte."
 

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